Anspruch auf medizinische Versorgung

 – auch ohne Papiere!

Die Bundesrepublik Deutschland hat mehrere internationale Abkommen unterzeichnet, die allen Menschen das Recht  auf Gesundheit und den Zugang zum Gesundheitssystem zusichern. Keine dieser Regelungen schließt Menschen aufgrund ihres Aufenthaltsstatus oder Migrationshintergrundes aus. “De facto werden Menschen ohne Papiere derzeit nur unvollständig – und meist unentgeltlich – in humanitären Parallelstrukturen zum Gesundheitssystem versorgt, da ihnen sonst  die Abschiebung droht”, sagt Diakonie-Präsident Ulrich Lilie anlässlich des Weltgesundheitstages am 7. April.

Konkrete Hilfe erhalten Menschen ohne Papiere entweder in Modellprojekten, die so genannte anonymisierte Krankenscheine ausgeben oder  in humanitären Sprechstunden und Ambulanzen. Oder Patienten werden durch Mund zu Mund Propaganda in Praxen und Krankenhäusern vermittelt, die bereit sind, Menschen ohne Papiere unentgeltlich zu behandeln. Diese Initiativen existieren meist auf Spendenbasis, oft ehrenamtlich oder durch Verbände organisiert. “Diese regionalen Projekte sind weitgehend unkoordiniert und konzeptionell unterschiedlich. Sie können weder eine flächendeckende noch eine gesicherte Versorgung anbieten. Es ist daher davon auszugehen, dass ein Großteil der Betroffenen in Deutschland weitgehend unversorgt ist”, sagt Lilie.

Dieses Netzwerk, die Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität, legt jetzt ein Arbeitspapier mit Problemstellungen und Lösungsansätzen vor. “Von den vorgeschlagenen Maßnahmen würden nicht nur Menschen ohne Papiere profitieren, sondern auch Asylsuchende, deutsche Nicht-Versicherte und in zunehmendem Maße EU- Bürger, die keinen Krankenversicherungsschutz nachweisen können”, sagt der Diakonie-Chef.

Das Arbeitspapier der Bundesarbeitsgruppe finden Sie unter https://info.diakonie.de/ infothek/veroeffentlichungen/ detail/gesundheitsversorgung- fuer-menschen-ohne-papiere/

Weitere Informationen zu Menschen ohne Papiere finden Sie unter “Themen.”