Afghanistan

Afhganistan ist nicht nur durch die steigende Zahl von Terroranschlägen und Toten wieder ins Zentrum des gesellschaftlichen Diskurses gerückt. Besonders die Vorstöße der Bundesregierung Geflüchtete direkt nach Afghanistan abzuschieben, haben 2016 kontroverse Debatten ausgelöst. Am 2. Oktober 2016 wurde das Deutsch-Afghanische Rückübernahmeabkommen geschlossen. Das Bundesinnenministerium (BMI) verlangt von den Bundesländern, dass sie abgelehnte Asylbewerber*innen dorthin zurückschicken.

Die Arbeitsgemeinschaft der kirchlichen Flüchtlingsarbeit in Hamburg spricht sich deutlich gegen die Abschiebungen nach Afghanistan aus: Afghanistan ist kein sicheres Land! 

Die Innenministerkonferenz hat im Juni 2017 in Dresden beschlossen, dass weiterhin Straftäter*innen, sogenannte „Gefährder“*innen und „Ausreisepflichtige, die hartnäckig ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern“, abgeschoben werden sollen. Die Innenminister aus Bund und Ländern fordern gleichzeitig das Auswärtige Amt auf, im Juli 2017 einen Bericht zur aktuellen Lage in Afghanistan vorzulegen. Danach soll ggf. neu beraten und entschieden werden.

Hier finden Sie weitere Informationen und Dokumente zur aktuellen Situation in Afghanistan und der asylrechtlichen Regelungen:

Sammelabschiebungen nach Afghanistan: Hinweise für die Beratungspraxis, von Rechtsanwalt Heiko Habbe im Asylmagazin 3/2017

Überleben in Afghanistan?, zwei Artikel von Friederike Stahlmann, der Afghanistan-Spezialistin des Max Planck Instituts für ethnologische Studien in Halle, Aslymagazin 3/2017

Lagebericht des Auswärtigen Amtes – Thema verfehlt?!, eine Einschätzung der Sicherheitslage in Afghanistan von Thomas Ruttig, Co-director, Afghanistan Analysts Network (AAN), 22. Februar 2107

Pressemitteilung der Flüchtlingsbeauftragten der Nordkirche, Januar 2017

Hinweise des Senats zur Aufenthaltssituation von Afghan*innen, Dezember 2016

Aktueller Lagebericht UNHCR, Dezember 2016

Kasseler Erklärung: Rückkehr nach Afghanistan nicht zumutbar, November 2016

Sicherheits- und Gefährdungslage in Afghanistan, November 2016

Afghanistan: Update Die aktuelle Sicherheitslage Schweizerische Flüchtlingshilfe, September 2016

Vortrag: Gunter Christ „Anerkennungs- und Rückführungspraxis von Deutschland und der EU betreffend afghanische Flüchtlinge“, April 2016

 

 

Februar 2017