Die Abschiebungsbeobachtung in Hamburg ist ein Projekt in Trägerschaft des Diakonischen Werkes Hamburg. Der Projektmitarbeiter beobachtet und dokumentiert Vollzugsmaßnahmen der Bundespolizei und steht allen an Abschiebungen beteiligten Personen als Ansprechpartner zur Verfügung. Im Fokus der Beobachtung stehen die Wahrung humanitärer Mindeststandards und die Sicherstellung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.
In einem Begleitgremium – dem Flughafenforum mit Vertreter*innen der zuständigen Behörden und Menschenrechtsorganisationen – werden die Monitoringberichte regelmäßig ausgewertet und problematische Vorkommnisse aufgearbeitet. Einmal im Jahr erscheinen die Ergebnisse in Form eines Tätigkeitsberichts, der heute veröffentlicht wurde.
Aus diesem geht hervor, auch von März 2019 bis Februar 2020 kam es bei Abschiebungen am Hamburger Flughafen zu besonderen Härten und Problemen für Betroffene. Von den 124 beobachteten Abschiebungen hat der Abschiebungsbeobachter 20 (16%) als besonders problematisch eingestuft.
Dr. Dirk Hauer, Fachbereichsleiter Migration und Existenzsicherung der Diakonie Hamburg: „Wir müssen leider feststellen, dass Hamburg nach wie vor Menschen mit schwersten Erkrankungen abschiebt. Nach unserem Kenntnisstand werden diese mit Medical-Charter-Flugzeugen, das sind fliegende Intensivstationen, ausgeflogen. So etwas wurde bisher nur in Hamburg beobachtet. In hohem Maße problematisch ist aus unserer Sicht auch die Abschiebung von Kindern und das Auseinanderreißen von Familien. Nach unserem Eindruck trifft die Abschiebepolitik vor allem diejenigen, die besonders verletzlich und isoliert sind. Politik und Verwaltung müssen hier umdenken. Eine gute Flüchtlingspolitik bemisst sich nicht an der Zahl der Abschiebungen.“
Den aktuellen Bericht und weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Diakonischen Werkes und hier zum Herunterladen.