Kategorie: News

Zum Auftakt der Sommerreise „5 Jahre Wir schaffen das“ besuchte der Landespastor des Diakonischen Werks Hamburg, Dirk Ahrens, u.a. zwei unserer Mitglieder. Zum einen Fluchtpunkt, kirchl. Hilfsstelle für Flüchtlinge und die Psychosoziale Beratung für Geflüchtete. Dirk Ahrens wolle „überprüfen“, ob wir den Appell der Bundeskanzelerin vor fünf Jahren folgen konnten und wenn ja, was wir in dieser Zeit „geschafft“ haben.

Unter anderem sprach Dirk Ahrens am ersten Tag mit unserer Kollegin Christina Ellinghaus, Leitung der Psychosozialen Beratung für Flüchtlinge – ein Projekt der Diakonie Hamburg sowie Mitglied bei Hamburgasyl. In dem Gespräch sagt und fordert Christina Ellinghaus:

„Häufig halten die systembezogenen, aufenthaltsrechtlichen Rahmenbedingungen die Symptomatik der Klient*innen aufrecht oder verschlimmern sie gar. Wir fordern und hoffen auf mehr transkulturelle Offenheit und eine Reduktion von Barrieren, damit ein wechselseitiger Anpassungs- und Lernprozess weiter vorangetrieben werden und sich die psychische Gesundheit der Geflüchteten verbessern kann“

Mehr Eindrücke des Tages und das Fazit des Vorstandsvorsitzenden finden Sie folgend.

08. Juli 2020 – 2015 – Fünf Jahre nach dem Sommer der Flucht. Menschen sind gekommen und das war gut so!

ProAsly startet einen Aufruf und lässt die letzten fünf Jahre Revue passieren. In dem Aufruf #offengeht macht sich ProAsyl stark für die Migrationsbewegungen und den resultierenden Einfluss auf die Gesellschaften. Dabei ist nicht nur der Ansatz der Diversität und Solidarität primär:

Mit den Menschen, die gekommen sind, sind große gesellschaftliche Probleme deutlich geworden. Der eklatante Mangel an bezahlbarem Wohnraum, über Jahrzehnte hinweg entstanden durch ungehemmte Bo-denspekulation und die systematische Vernichtung von Sozialwohnun-gen, die Vernachlässigung und Verwahrlosung des ländlichen Raums und ein marodes und chronisch unterfinanziertes Bildungssystem. Und das in einem der Länder mit der höchsten Vermögens- und Einkom-mensungleichheit weltweit8. Für all das sind die Geflüchteten weder Ur-sache noch verantwortlich. An ihnen ist nur offenbar geworden, was in unserer Gesellschaft im Argen liegt.Was hat sich nach dem Jahr 2015 getan und was muss sich noch verändern?

Auch stellt sich ProAsyl die Fragen, was sich seit dem Jahr 2015 alles getan hat und was sich alles noch verändern sollte? Die Konnotationen des politischen Rechtsrucks und dem gesellschaftlichem und strukturellem Rassimus darf dabei nicht außer Acht gelassen werden:

Es ist ein Irrtum, zu denken, dass man gegenüber Flüchtlingen die Grenzen schließt, Stimmung schürt und eine Gesetzesverschärfung nach der anderen auf den Weg bringt, und gleichzeitig Hochqualifizierte mit offe-nen Armen empfangen kann. Rassistische Haltungen fragen nicht danach, mit welchem Aufenthaltsstatus ein Mensch hier lebt. Sie treffen alle in unserem Land, die als fremd markiert werden. Das verbal verbreitete Gift, die Verrohung der Sprache und die Missachtung von Grund- und Menschenrechten entziehen unserer Gesell-schaft die Grundlagen. Wir treten deshalb nicht nur für einzelne Gruppen in der Gesellschaft ein, sondern für uns alle. Nur #offengeht.

Hier geht es zum vollständigen Aufruf

ProAsyl

Die Kinos machen ihre Tore wieder auf und starten die Saison mit: BERLIN ALEXANDERPLATZ.

Ab dem 16. Juli im Abaton Kino startet der Film, welcher ein relevantes und aktuelles Thema aus der Sozialarbeit aufgreift: Flucht, Ankommen und Neuorientierung bilden dabei den Rahmen für eine packende Handlung. Mit visuellem Feinschliff und einem unglaublichen Cast schafft Regisseur Burhan Qurbani mit BERLIN ALEXANDERPLATZ nicht nur ein cineastisches Meisterwerk in der deutschen Filmlandschaft, sondern regt mit seiner realitätsnahen Darstellung zum Diskurs an.

Auf Grund der unmittelbaren Verbindung zu unserer alltäglichen Öffentlichkeitsarbeit im Schwerpunkt Migration möchten wir zur Popularität des Filmes beitragen.

Weiteres Informationen und Trailer zum Film

Obwohl ein Antrag der LINKEN zur sofortigen und umfassenden Wiederermöglichung des Familiennachzugs, insbesondere aus Drittstaaten, in der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Bundestages mit Mehrheit abgelehnt wurde, gab der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage von Ulla Jelpke (DIE LINKE) bekannt:

Ab heute ist der Familiennachzug aus Drittstaaten wieder wie vor der Pandemie möglich! Der Familiennachzug werde als dringender Grund anerkannt, der eine Einreise im Einzelfall trotz der Corona-bedingten Maßnahmen ermöglicht – und zwar unabhängig davon, ob die Betroffenen aus einem Drittstaat kommen, der auf der heute auf EU-Ebene beschlossenen „Positiv-Liste“ risikoarmer Länder steht! Es wird gesundheitliche Schutzmaßnahmen geben (Quarantäne usw.), etwa bei Einreise aus einem Risikogebiet, wenn kein negativer Corona-Test vorliegt.

Ulla Jelpke begrüßt in einer Pressemitteilung diese gute Nachricht – und erinnert zugleich daran, dass die pauschale Aussetzung des Familiennachzugs menschenrechtlich nicht haltbar und epidemiologisch auch nicht erforderlich war.

Dies, und weitere Ausnahmegründe zur Einreise, ist auch einer Pressemitteilung des BMI zu entnehmen. Demnach tritt die Regelung am heutigen Tag, den 2. Juli in Kraft.

Gemeinsame Pressemitteilung von Diakonie Deutschland und Brot für die Welt: Eine Neuaufstellung des Europäischen Asylsystems ist dringend notwendig!

Berlin, den 26. Juni 2020 – Zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 01. Juli appellieren die evangelischen Hilfswerke Diakonie Deutschland und Brot für die Welt an die Bundesregierung, ihrer Ankündigung, sich im Rahmen der EU- Ratspräsidentschaft für eine grundlegende Reform des Europäischen Asylsystems einzusetzen, Taten folgen zu lassen.

Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von Brot für die Welt: „Wenn Menschen in Europa Schutz suchen, haben sie das Recht auf ein ordentliches Asylverfahren.
Eine Vorprüfung an den EU-Außengrenzen ist verfassungsrechtlich bedenklich und menschenrechtlich nicht hinnehmbar. Was ‚Vorprüfung‘ in der Praxis bedeutet, sehen wir auf den griechischen Inseln:
Lebensbedingungen, die gegen die Menschenwürde verstoßen und die seelische und körperliche Sicherheit – zumal in Zeiten von Corona – massiv gefährden und damit nur dem Zweck dienen können, abzuschrecken und wegzusperren. Und diese verzweifelten Menschen haben so gut wie keinen Zugang zu anwaltlicher Unterstützung oder Gerichten, die Fehlentscheidungen der Behörden korrigieren könnten.“

Aktuell werden täglich Menschen in Länder zurückgeführt, die nachweislich keinerlei Achtung vor den Menschenrechten haben. Die Kooperation mit der sogenannten libyschen Küstenwache und mit Grenzeinheiten vieler anderer Länder vor den Toren Europas zeigt sehr deutlich, dass es der EU derzeit vor allem um Migrationsabwehr geht. Außerdem dürfen Deutschland und die EU ihre Entwicklungszusammenarbeit nicht weiter davon abhängig machen, ob ein Land Flüchtlinge aus Europa zurücknehmen will oder Migrationsrouten zum Teil mit Gewalt kontrolliert.

Ulrich Lilie, Diakonie-Präsident: „Das größte Armutszeugnis für die viel beschworene Wertegemeinschaft aber ist, dass Europa es weiter zulässt, dass Menschen, die aus Krisenregionen fliehen, im Mittelmeer ertrinken. Deutschland und die EU müssen die staatlich organisierte Seenotrettung wiederaufnehmen und Schutzsuchenden ermöglichen, legal und sicher nach Europa zu gelangen.“

Mehr Informationen

Die Diakonie Deutschland und Brot für die Welt haben gemeinsam mit über  30 Organisationen aus 11 EU-Ländern den Berliner Aktionsplan für eine neue europäische Asylpolitik unterzeichnet
Hier finden Sie den Aktionsplan

Europa in der Aufnahmekrise: Nicht Grenzen, sondern Menschen schützen! Standpunkte Brot für die Welt, Diakonie Deutschland, Diakonie Katastrophenhilfe.
Hier finden Sie ausführliches

Am Mittwoch, den 24. Juni fand die Übergabe eines offenen Briefes im Hamburger Rathaus statt.
Ein Bündnis von Einzelpersonen und 35 Organisationen, Gruppen und Netzwerken, darunter auch die AG Kirchliche Flüchtlingsarbeit fordert darin die Evakuierung der griechischen Lager und ein Landesaufnahmeprogramm für mindestens 1.000 Menschen von der Stadt Hamburg.

Wir wollen, dass endlich gehandelt wird! Die Situation in den griechischen Lagern war bereits vor Corona katastrophal und hat sich in den vergangenen drei Monaten weiter verschärft. Ein Ausbruch würde viele Menschenleben fordern – das darf nicht geschehen!

Den Offenen Brief können Sie hier nachlesen: www.hamburg-nimm-auf.de

Diakonie-Zitat: Geregelter Aufnahme-Mechanismus für Flüchtlinge notwendig statt handverlesene Aufnahme

Berlin, den 19. Juni 2020 – Deutschland nimmt insgesamt 243 Kinder und ihre Familienangehörigen aus griechischen Flüchtlingslagern auf. Das ist ein Ergebnis der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern am Freitag in Erfurt.

Die Diakonie begrüßt den Beschluss des Bundes, 243 behandlungsbedürftige Kinder und Jugendliche und ihre Familien und damit insgesamt über 900 Personen aufzunehmen. Mit Blick auf den Weltflüchtlingstag (20.6.) und zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli spricht sie sich für eine engagiertere und menschenwürdigere Flüchtlingspolitik aus.

Diakonie-Präsident Ulrich Lilie: „Wir begrüßen und unterstützen gerne das gemeinsame unbürokratische Vorgehen von Bund und Ländern. Klar ist aber: mit diesen Zahlen wird weder den über 40.000 Menschen, die aktuell in den griechischen Lagern leben, noch Griechenland selbst spürbar geholfen. Länder und Kommunen haben wesentlich mehr Plätze zur Verfügung gestellt als der Bund auf europäischer Ebene zugesagt hat. Deutschland kann und muss mehr Flüchtlinge aufnehmen. Auch muss Deutschland mit seinem  EU-Ratsvorsitz ab Juli endlich dafür sorgen, dass Asylsuchende nicht länger unter furchtbaren Umständen in Lagern an den Außengrenzen feststecken, sondern schnell in der EU verteilt werden. Es braucht einen dauerhaften Mechanismus, keine handverlesenen Aufnahmen. “ 

Die Diakonie bedauert, dass sich die Innenminister weder dazu ausgetauscht haben, wie Flüchtlinge so untergebracht werden können, dass sie vor einer Infektion durch das Corona-Virus geschützt werden, noch dazu, wie die seit einem Jahr gesetzlich bestehende Regelung zur Asylverfahrensberatung umgesetzt werden soll. Die Diakonie hat im Vorfeld der Konferenz in einem Schreiben gefordert, dass sich Bund und Länder endlich darüber verständigen. Lilie: „Wenn die Asylverfahrensberatung kein Thema für die Innenministerkonferenz ist, muss jetzt der Bund im Haushalt 2021 ausreichend Mittel einstellen, damit  die Wohlfahrtsverbände eine unabhängige Asylverfahrensberatung anbieten können. Bislang ist die Beratung in Asylverfahren flächendeckend nur für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorgesehen.  „Dieselbe Behörde, die über den Asylantrag entscheidet, kann Antragstellende nicht unabhängig in diesem Verfahren beraten“, stellte der Präsident klar.

Weitere Informationen:

Sieben Schritte für eine zukunftsfähige Flüchtlingspolitik

Dazu gibt es auch ein Social Video. Klicken sie HIER

Gedanken des Diakonie-Präsidenten zu einer „Flüchtlingspolitik mit Köpfchen“ gibt es im Blogbeitrag von Ulrich Lilie:

Corona-Krise: Mehr Schutz statt mehr Abschiebungsdruck sollte die Devise lauten.

– Bund und Länder sollten die prekäre Lage von Flüchtlingen in den Blick nehmen
– Unabhängige Asylverfahrensberatung verbessert die Qualität und Effizienz bei Asylverfahren
– Gesundheitsschutz für Asylsuchende flächendeckend ausbauen

Berlin, den 17. Juni 2020
Anlässlich der Innenministerkonferenz vom 17. bis 19. Juni in Erfurt appelliert die Diakonie Deutschland an Bund und Länder, die Aufnahme, Unterbringung und Beratung von Flüchtlingen in Deutschland und der EU zu verbessern. Derzeit steht vor allem auf der Tagesordnung, wie die momentan ausgesetzten Abschiebungen nach der Corona-Pandemie wiederaufgenommen und verstärkt durchgeführt werden können.

Diakonie-Präsident Ulrich Lilie: „Wir erwarten nun konkrete Beschlüsse zur Aufnahme von Schutzsuchenden, zum Beispiel aus Griechenland. Die Situation in den griechischen Flüchtlingslagern ist nach wie vor katastrophal. Es müssen deutlich mehr Menschen als die aktuell 250 kranken Kinder und ihre Familienangehörigen aufgenommen werden. Bundesländer wie Berlin, Thüringen, Sachsen, Hessen und Bremen sind hier mit ihren Initiativen vorbildlich vorangegangen. Gleichzeitig warten mehrere Hundert Personen zum Teil seit Jahren in Griechenland darauf, zu ihren Familienangehörigen nach Deutschland zu kommen. Dieses Recht steht ihnen nach der Dublin-Verordnung zu und muss jetzt dringend und mit aller Anstrengung gewährleistet werden.“

Mit Blick auf die Corona-Pandemie ist es jetzt dringend notwendig, die Menschen in den Flüchtlingsunterkünften besser vor Infektionen zu schützen und eine ausreichende medizinische Versorgung sicherzustellen. Eine kürzlich veröffentlichte Studie der Uni Bielefeld kam zu dem Ergebnis, dass Flüchtlingsunterkünfte zu neuen Corona-Hotspots werden könnten. „Gerade in den Massenunterkünften können die Abstandsregeln kaum eingehalten werden. Dort sind Bewohnerinnen und Bewohner besonders von einer Infektion mit Covid-19 bedroht.

Vorerkrankungen werden wegen der Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes oft nicht behandelt, was das Risiko schwerer Erkrankungen noch einmal deutlich erhöht. Obwohl vor fünf Jahren im Asylpaket I beschlossen, wird die gesetzliche Möglichkeit, auch Asylsuchenden eine Gesundheitskarte auszustellen, bisher kaum umgesetzt. Viele Flüchtlinge müssen vor dem Arzt erst zum Amt, um sich eine Kostenübernahme ausstellen zu lassen“ so Lilie weiter.

Deutliche Nachbesserungen erwartet die Diakonie bei der Asylverfahrensberatung.

Von der geplanten unabhängigen Beratung Asylsuchender, wie sie der Koalitionsvertrag vom März 2018 vorsah, dürfte wenig bleiben, wenn es nach aktuellen Plänen von Bundesinnenminister Seehofer geht. Danach soll bislang nur das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sein Angebot flächendeckend anbieten können. „Dieselbe Behörde, die über den Asylantrag entscheidet, kann Antragstellende nicht unabhängig in diesem Verfahren beraten. Das ist eine Aufgabe der Freien Träger wie der Diakonie. Das war ein gutes Modell und sollte es auch bleiben! Wir sind gerne bereit, benötigen jedoch die entsprechenden Ressourcen“, so der Diakonie-Präsident. Nötig sei ein gemeinsames Konzept von Bund und Ländern mit den Wohlfahrtsverbänden, damit sie ihrer gesetzlich festgelegten Aufgabe gerecht werden könnten. Unabhängige und individuelle Rechtsberatung ist für Asylsuchende in der Wahrnehmung ihrer Rechte unerlässlich und verbessert auch die Qualität der Asylverfahren, wie ein Pilotprojekt des BAMF mit den Wohlfahrtsverbänden ergab.

Weitere Informationen:

Sieben Vorschläge für eine zukunftsfähige Flüchtlingspolitik

Stellungnahme der Diakonie Deutschland zum Schutz von Flüchtlingen vor dem Corona-Virus

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Asylverfahrensberatung

Papierschiffchen als Zeichen der Solidarität: Protest zum Weltflüchtlingstag am 20.06.2020 in Hamburg

Am Samstag findet eine Kundgebung am Flaggenplatz an der Alster anlässlich des Weltflüchtlingstags statt, zu der das Bündnis „Coasts in Solidarity“ aufruft.

coastsinsolidarity.org
#coastsinsolidarity

Zusätzlich zur Kundgebung sollen in ganz Hamburg an öffentlichen Plätzen schwarz-gelb gestreifte Papierboote auftauchen. In großen Lettern ist darauf zu lesen: FLUCHT IST KEIN VERBRECHEN.
Hier gibt es Material und Vordrucke, um sich an der Aktion zu beteiligen.

Durch Botschaften auf den Papierbooten werden die Stimmen derjenigen sichtbar, die oft nicht gehört werden: Von Menschen auf der Flucht. Aus diesem Grund hat sich das Bündnis, das unter anderem aus Gruppen wie dem Flüchtlingsrat Hamburg, der Seebrücke Hamburg, dem Watch the Med Alarm Phone, dem Lovis-Kollektiv sowie solidarischen Einzelpersonen besteht, zur Aufgabe gemacht, die katastrophalen Zustände anzuprangern. Dabei ist es Teil des europaweiten Netzwerkes „Coasts in Solidarity“, das sich bis zum Ärmelkanal erstreckt. So tauchen am 20.6. in verschiedenen Städten Belgiens, der Niederlande, Frankreichs und Deutschlands die schwarz-gelben Papierboote auf, die Berichte von Flüchtenden auch nach Hamburg tragen.

Save the Date & haltet die Abstände ein: Sonnabend 20.6, 15 -17 Uhr, Flaggenplatz (Jungfernstieg)

Aufruf 20. Juni