hamburgasyl hat – gemeinsam mit 275 Organisationen – das Memorandum „Für einen starken Flüchtlingsschutz“ unterzeichnet. Wir positionieren uns damit für eine menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik – insbesondere in einer Zeit, in der mit der Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) die Rechte von Schutzsuchenden zunehmend beschränkt und ausgehöhlt werden.
Das Memorandum erinnert daran, dass der internationale Flüchtlingsschutz – verankert in der Genfer Flüchtlingskonvention – auf dem Recht jedes Menschen auf Sicherheit und ein Leben in Würde beruht. Gleichzeitig zeigt es, dass die aktuelle politische Praxis diesem Anspruch oft nicht gerecht wird: Geflüchtete werden gesellschaftlich ausgegrenzt, ihre Rechte von Gesetzgebern eingeschränkt und Flucht von der Politik zunehmend als Sicherheitsproblem behandelt.
Dem stellt das Memorandum eine klare Alternative gegenüber. Es wechselt den Blickwinkel weg von Mindeststandards hin zu einer Vision von Gesellschaft, in der alle Menschen – ob schutzsuchend oder nicht – gut und würdevoll leben können. Flüchtlingsschutz ist nicht nur rechtliche Pflicht, sondern Grundlage für ein solidarisches Zusammenleben.
Konkret fordert das Memorandum unter anderem sichere Fluchtwege, faire und transparente Asylverfahren, soziale Rechte von Anfang an sowie echte Teilhabe- und politische Mitgestaltungsmöglichkeiten für Geflüchtete. Damit wird deutlich: Eine andere Flüchtlingspolitik ist möglich – eine, die nicht auf Abschreckung, sondern auf Menschenrechte, Solidarität und gesellschaftlichen Zusammenhalt setzt.
Dietlind Jochims, Flüchtlingsbeauftragte der Nordkirche: „Auch wenn es mit der Hoffnung manchmal auch richtig herausfordernd ist: Es ist für mich alternativlos, dass wir uns weiter für eine menschliche und menschenfreundliche Welt einsetzen, wo wir können. Das ist nun mal unser „Kernauftrag“ – als Menschen.“
Zum Memorandum: Es geht auch anders! Gemeinsam für Schutz und Zusammenhalt