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Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die Lage in Afghanistan spitzt sicher immer weiter zu. Die Taliban erobern seit dem Abzug der NATO-Truppen immer größere Teile des Landes. Wenn die US-Luftangriffe Ende August enden, ist eine schnelle Eroberung des ganzen Landes wahrscheinlich. Die Berichte aus den eroberten Gebieten sind dramatisch. Besonders die Menschen, die sich für Rechtsstaat, Demokratie und Menschenrechte einsetzen und/oder als sogenannte “Ortskräfte” für westliche Staaten oder Nichtregierungsorganisationen gearbeitet haben, sind im Fadenkreuz der Taliban und müssen um ihr Leben fürchten. Viele davon haben direkt für die deutsche Bundeswehr und deutsche Entwicklungsorganisationen in Afghanistan gearbeitet und darauf vertraut, dass der deutsche Staat sie schützt. Dieser Verantwortung kommt die Bundesregierung nicht ausreichend nach. Unabhängig davon, welche Position man zum militärischen Einsatz in Afghanistan vertritt: Angesichts der sich schnell verschlechternden Lage müssen die Ortskräfte jetzt schnell die Möglichkeit bekommen, sich außer Landes in Sicherheit zu bringen. Die laufenden Verfahren sind dafür zu langsam und zu kompliziert. Zudem fallen – politisch gewollt – bei weitem nicht alle Ortskräfte unter die eng gefassten Visa-Regelungen. Für die Ortskräfte von EU-Institutionen gibt es bisher noch gar keine einheitliche Regelung. Dabei geht es nicht nur um direkte Ortskräfte, sondern auch besonders bedrohte Verteidiger*innen von Menschenrechten, Journalist*innen, Frauenrechtlerinnen. Dabei gibt es konkrete Vorschläge sie und die Ortskräfte viel schneller und unbürokratischer in Sicherheit zu bringen. Wie das gehen kann darüber sprechen Sara Nanni und ich mit vier hochkarätigen Gästen in der nächsten Ausgabe von Europe Calling. Unsere Gäste sind:
Termin: Donnerstag, 19.8.2021, 19-21 Uhr Gleich hier anmelden: https://gruenlink.de/28xd Das Webinar wird simultan in Deutsch und Englisch übersetzt. Wir freuen uns auf diese wichtige Diskussion mit Ihnen und Euch. Bitte ladet auch andere Interessierte dazu ein! Mit solidarischen Grüßen aus Düsseldorf, Sara Nanni (Grüne Bundestagskandidatin, Sicherheits- und Verteidigungsexpertin) Sven Giegold (MdEP, Sprecher Europagruppe Grüne) |