Podiumsteilnehmer*innen:
Peter Fahlbusch | Rechtsanwalt
Stefan Keßler | Jesuiten-Flüchtlingsdienst
PD Dr. Monika Mokre | Sozialwissenschaftlerin
Prof. Dr. Johanna Schmidt-Räntsch | Richterin Bundesgerichtshof
Die Abschiebehaft in Deutschland wurde vergangenes Jahr 100 Jahre alt.
Mit dem Hau-Ab-Gesetz hat sie in 2019 zudem einige Verschärfungen erfahren. Das Podium beleuchtet die aktuelle Praxis der Abschiebehaft aus verschiedenen Perspektiven und geht dabei auf die Verschärfungen von 2019 ein. Es wird die (Un-)Möglichkeit einer Utopie ohne Abschiebehaft diskutiert und dabei Wege erörtert, wie eine Gesellschaft ohne Abschiebehaft aussehen kann, und wie die 100-jährige Tradition in Deutschland mit ihrer menschenunwürdigen Geschichte überwunden werden kann.
Die Abschiebungshaftanstalt in Glückstadt befindet sich nach Auskunft gewöhnlich Gutunterrichteter im Zeitplan. Es bleibt bei den bis dato von der Landesregierung verlautbarten 60 Plätzen (20 für SH; 20 für HH; 20 für MP).
Die Übergabe des hinter einer begrünten 5 Meter hohen Mauer versteckten Umbaus einer im Jahr 1936 von den Nazis errichteten Kasernenanlage soll am 2.Januar 2021 erfolgen.
Die Inbetriebnahme wird zu einem bis dato noch nicht bekannten Datum allerdings erst später stattfinden.
Der Flüchtlingsrat hat sich bekanntermaßen leider mit seiner Kritik am Abschiebungshaftvollzugsgesetzentwurf und am Entwurf einer DVO AHaftVollzG SH nicht durchsetzen können.
Der im Abschiebungshaftvollzugsgesetz (AHaftVollzG SH) vorgesehene Landesbeirat wird derzeit gebildet. Seine Zusammensetzung – über eine/n MdL und den Landesflüchtlingsbeauftragten hinaus – steht noch nicht fest.
Vorgesehen ist eine Sozialberatung, eine seelsorgerische Betreuung und eine psychiatrische Begleitung.
Demnach ist eine Rechtsberatung nicht vorgesehen. Da müssen dann wohl andere Wege gefunden werden, ggf. den Insassen zu ihrem Recht zu verhelfen.
Das Podium wird online per Zoom stattfinden.
Bei Interesse an derTeilnahme schreiben Sie eine E-Mail an kontakt@100-jahre-abschiebehaft.de mit dem Betreff „Podiumsdiskussion“.
Dann senden wir Ihnen die Zugangsdaten zu.
Die Diskussion wird veranstaltet von der Kampagne
100 Jahre Abschiebehaft und der BAG Kirchenasyl.